Landrätin am Wochenende im Krisenstab
„Xynthia“ und Hochwasser halten Feuerwehren und THW in Atem - Feuerwehren leisten hervorragende Arbeit – Landrätin Schneider: Danke an alle Einsatzkräfte
Regenfälle und Schneeschmelze ließen Ende letzter Woche vielerorts das Wasser über die Ufer treten und am Sonntag hielt das Sturmtief „Xynthia“ auch unsere Region in Atem. Die Einsatzkräfte der Feuerwehren und des THW waren rund die Uhr im Einsatz, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen und notwendige Hilfestellung zu leisten. Dies auch in Sachen Hochwasser in Hungen-Inheiden. Hier war die Verantwortung für das Hab und Gut der Bevölkerung im Landkreis gefragt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Rarität im Sperrmüll
Einen Schallbandspieler aus dem Jahr 1959 als Einheit mit Fernseher und Radio hat Betriebsleiter Michael Leukel im Foyer des Abfallwirtschaftszentrums ausgestellt. Der Schallbandspieler hergestellt von den TEFI-Radiowerken in Köln ist inklusive Bedienungsanleitung und Garantieerklärung als Sperrmüll in der Lahnstraße abgegeben worden.
Der Erste Kreisbeigeordenenten und Abfallwirtschaftsdezernenten Dirk Oßwald zeigte sich anlässlich eines Besuches in der Lahnstraße sehr überrascht, welche Raritäten von Bürgerinnen und Bürgern verachtet werden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Landkreis hat keine Müllkontrolleure beauftragt
Anrufer nicht für Landkreis tätig - wahrscheinlich Spaß eines Bürgers
„Der Fachdienst Abfallwirtschaft hat keine Müllkontrollen in der Stadt oder im Landkreis Gießen veranlasst. Eine telefonische Zurechtweisung der Bürgerinnen und Bürger erfolgt in Fällen von nicht durchgeführter Abfalltrennung auf keinen Fall.“, betonte der Erste Kreisbeigeordnete und Abfallwirtschaftsdezernent Dirk Oßwald gegenüber der Presse. Sollte es zu einer Fehlbefüllung von Abfallgefäßen kommen, so erfolgt hier immer eine schriftliche Benachrichtigung seitens des Fachdienstes.
Grund für die Aussage des Dezernenten sind Hinweise aus der Bevölkerung. In den letzten Monaten werden Bürgerinnen und Bürger in immer kürzeren Abständen von einer männlichen Person angerufen. Der Anrufer erklärt, dass der Hausmüll des angerufenen Haushaltes kontrolliert worden sei. Dabei sei festgestellt worden, dass eine Mülltrennung nicht durchgeführt werde. Diesen Beitrag weiterlesen »
Kreisausschuss beschließt Investitionen
Sonderausschuss soll über Nutzung der Dächer der kreiseigenen Liegenschaften entscheiden
Der Kreisausschuss des Landkreises Gießen hat in seiner letzten Sitzung am 22.10.2010 mehrere Investitionen im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms beschlossen. Sprecherin des Kreisausschusses, Landrätin Anita Schneider, berichtete in diesem Zusammenhang über die Vergabe von Architektenleistungen für die energetische und brandschutztechnische Sanierung der Georg-Kerchensteiner-Schule in Biebertal. Ebenso wurden Architektenleistungen für die Komplettsanierung der Sanitäranlagen in der Diebsturm Grundschule in Grünberg vergeben.
Weiterhin erhält die Adolf-Reichwein-Schule in Pohlheim eine neue Teleskoptribünenanlage. Durch Feuchtigkeitseinwirkung wurde eine Erneuerung des Hallenbodens notwendig, in dessen Zuge die neue Tribünenanlage installiert wird. Die alte Anlage erfüllte die aktuellen Sicherheitsvorschriften nicht mehr. Diesen Beitrag weiterlesen »
Einsatzkräfte der Feuerwehren stehen unter erheblichen physischen und psychischen Belastungen
Landrätin Schneider: Landkreis beteiligt sich an der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Feuerwehrschutzbekleidung – gute Ansätze für gemeinsame Beschaffungsaktionen
Landrätin Anita Schneider freut sich, dass der Kreisausschuss in seiner gestrigen Sitzung zur Förderung des Brandschutzes im Landkreis Kreiszuwendungen für die Jahre 2008 und 2009 beschlossen hat. Beschlossen wurde eine Zuwendung von 10 Prozent des vorgelegten Rechnungsbetrages für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Die Zuwendungen für die Städten und Gemeinde des Landkreises belaufen sich auf insgesamt ca. 54.100 EUR. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Wettbewerb „Hessen-Champions“ zeichnet Unternehmen aus.
Landrätin Anita Schneider weist in ihrer Eigenschaft als Dezernentin für Wirtschaftsförderung heimische Unternehmen auf den Wettbewerb Hessen-Champions hin. Seit nunmehr zehn Jahren zeichnet der Wettbewerb „Hessen-Champions“ Unternehmen für herausragende Leistungen aus. Gesucht werden hessische Firmen, die in ihrer Branche weltweit führend sind, oder die – unter Berücksichtigung der Unternehmensgröße – überdurchschnittlich viele neue Arbeitsplätze in Hessen geschaffen haben.
Zusätzlich wird der Sonderpreis „Neue Produkte und Entwicklungen“ für technische oder organisatorische Neuerungen vergeben. Weitere Informationen finden interessierte Unternehmen auf der Website der Wirtschaftsförderung des Landkreises Gießen www.region-giessen.de unter dem Link Aktuelles.
RP Gießen genehmigt Haushalt 2010 für den Landkreis Gießen
Vorgelegtes Haushaltssicherungskonzept vom RP als richtiger Einstieg in den mittelfristigen Sanierungsprozess bewertet
Die am 16.12.2009 beantragte Haushaltssatzung des Landkreises Gießen für das Jahr 2010 ist jetzt durch das Regierungspräsidium Gießen genehmigt worden. Auch das Haushaltssicherungskonzept des Landkreises wurde vom RP zur Kenntnis genommen.
Der Landkreis Gießen befindet sich in sehr schwieriger Haushaltslage. Der Gesamtergebnishaushalt 2010 weist ein negatives Jahresergebnis von 21,32 Mio. € aus, weil alleine im Kernbereich des Kommunalen Finanzausgleiches mit Verschlechterungen von 20,52 Mio. € zu rechnen ist. Erster Kreisbeigeordneter und Kämmerer Dirk Oßwald rechnet für die Haushaltsjahre 2010 bis 2013 mit „Finanzmittelfehlbedarfen“ von insgesamt 153,89 Mio. €.
Das Regierungspräsidium weist auf die zentrale Bedeutung des Haushaltssicherungskonzeptes hin, da die bisher genutzten und auch weiter anzuwendenden klassischen Instrumente der Haushaltskonsolidierung angesichts der nun zu Tage tretenden Dimension der Finanznot bei weitem nicht mehr ausreichen, um den eigenen Beitrag des Landkreises Gießen zur Besserung der Haushalts- und Finanzlage sicher zu stellen.
Das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept wird von Regierungspräsident Lars Witteck als richtiger Einstieg in den mittelfristigen Sanierungsprozess bewertet.
Der Regierungspräsident stellt fest, dass es dem Landkreis Gießen nicht erspart bleiben wird, künftig den Kreisumlagehebesatz, obgleich der Bedenken der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen, anzuheben. Der Kreisumlagehebesatz wurde 2005 letztmalig angehoben. Er ist momentan auf 48,5% für Städte und Gemeinden mit eigener Schulträgerschaft und auf 39,5% für Städte und Gemeinden ohne eigene Schulträgerschaft festgesetzt.
Oßwald zeigte sich erfreut über die zeitnahe Genehmigung und die dadurch sichergestellte Handlungsfähigkeit. „Auf eine Erhöhung der Kreisumlage für die Kommunen kann vorerst, zumindest in 2010, verzichtet werden“, stellte der Erste Kreisbeigeordnete klar.
Als Auflage für weitere Genehmigungen erwartet Regierungspräsident Witteck eine Verminderung des derzeitigen Defizits um mindestens zwei Millionen Euro.
